Mittwoch, 29. September 2010

Das große Schachern - die SPD mitten drin

Jetzt geht es los, das große Schachern. Das Regime Merkel hat keine Mehrheit im Länderrat und ist auf Stimmen der SPD oder der Grünen angewiesen, will es den Ausverkauf der Ärmsten voran treiben. Und schon wittern die Vollveralimentierten der SPD ihre Chance.

ALG2 wurde 2003 von der Regierung Schröder ins Leben gerufen. Hartz4 komplett in Frage zu stellen wäre eine rückwirkende Ohrfeige für die SPD. Das geht schon mal nicht. Also verlegt sich auch die SPD auf Trickserei.
Zuerst wird die Nebelkerze gestartet, dass man Einsicht in die Zahlen der Kommission haben möchte. Das lehnt die CDU wie auch die FDP kategorisch ab. Zeitgleich dazu kommt die SPD mit eigenen Forderungen - Schaffung eines verbindlichen Mindeslohns, um so die Gewerkschaften auf Kurs zu halten und sie nicht zur Linken zu treiben. Da kann zumindest die FDP aber nicht mitspielen, da denen sonst noch mehr Wähler weglaufen.

Es wird demnach wirklich auf einen extrem faulen Kompromiss hinauslaufen, der entweder vor dem 17.12. greift, um das Merkelpaket durchzudrücken oder im folgenden Vermittlungsausschuss ins Leben gerufen wird. Nach härtesten Verhandlungen natürlich. Bei Kaffee, Kuchen, lecker Schnittchen und Kaltgetränken.
Ins Hinterteil gekniffen sind die Menschen Deutschlands, die irgendwo so gar keine Lobby haben - und damit ist eigentlich das größte Problem des Landes benannt: Die fehlende Solidargemeinschaft. Würden auch die Menschen, die nicht zu den Leistungsbeziehern gehören, ihre Solidarität mit den Ärmsten zeigen, der Bund müsste reagieren. Aber jede Regierung des Landes weiß, dazu ist der Deutsche zu faul, zu bequem oder schlicht zu dumm. Und darum wird der Deutsche weiter und weiter genasführt, bzw. von den Politikern als Melkekuh mißbraucht. Ist doch toll, wenn der doofe Michel den Sabbel hält, obwohl sich Politiker unanständige Gehälter selbst zuschachern. Das klappt schließlich seit Jahrzehnten vorzüglich und die Bürgerkuh gibt doch immer mehr Milch. Gravierende Einschnitte ins Sozialnetz werden geschluckt.

Ich wünschte mir, die Linke würde es wahr machen und der Ostzonen-Angie sowie ihren Spießgesellen einen heißen Herbst bereiten.

Die Anschlagsblase

Das dominierende Medienthema der letzten Tage: ALG2. Dabei kam das Merkel-Regime mehrheitlich sehr, sehr schlecht weg - sieht man von der Hofpostille "BILD" einmal ab. Das zehrt natürlich an den Umfragewerten der eh schon dauergebeutelten Regierungsattrappe.

Doch wie von Zauberhand herbei geführt beherrscht heute eiu anderes Thema den Mediendschungel: Deutschland im Anschlagsfadenkreuz der Islamisten. Herausgefunden haben das die Geheimdienste, wer könnte es auch sonst sein, die schon im Irak Massenvernichtungswaffen in großer Anzahl detektierten.
Aber es hat gewirkt - und wie es gewirkt hat. Keine Rede mehr vom Aderlaß bei den Ärmsten der Armen. Deutschlands Blätterwald suhlt sich lieber in Terrorhysterie. Und damit es nicht gar so gesteuert aussieht, stehen auch Frankreich, Großbritannien und die USA im Fokus der bösen Anschläger.

Liebe Geheimdienste,

was soll bitte in Deutschland anschlagswürdig sein? Das Oktoberfest? Die Cranger Kirmes? Der Solinger Zöppkesmarkt?
Und auf wen stützt man sich? Auf einen deutschen Terrorkasper, der angeblich gefangen wurde. Der hat sogar erzählt, dass Osama bin Laden persönlich zu den Anschlagsplänen Stellung bezogen hat. Der Mann, bei dem jeder logisch denkende Mensch davon ausgeht, dass er längst tot ist. Aber er hat ihn gesehen, der deutsche Hochleistungs- und Freizeitterrorist. Na sicher.

Der deutsche Aushilfsterrorist, so es ihn denn gibt, würde in den Händen der amerikanischen Chefbefrager wahrscheinlich sogar erzählen, er sei der uneheliche Sohn von Godzilla, nur um lustigen Befragungsspielchen wie z. B. Waterboarding zu entgehen.

Das Bundesinnenministerium jedenfalls hat jetzt Medienberichte bestätigt, nach denen auch Anschläge in Deutschland geplant seien. Es würde zwar keine akute Gefährdungslage mit konkreten Anschlagszielen geben, aber ein bißchen Gefahr ist halt immer. Und die kann man ja mal melden. Zumal wenn danach Ruhe im Stall ist und der Hartzer nicht mehr Erwähnung findet. Gefickt eingeschädelt, liebe Trickser und Täuscher. Man sieht, die Medienamerikanisierung läuft bestens.

Damit es nicht völlig untergeht, hier meine Meldung des Tages:
Im Interesse des Klimaschutzes sollen Vermieter Umbaumaßnahmen - auch zur Wertsteigerung des Objektes - stärker als bisher auf die Mieter umlegen können. Das hätte drastische Mietsteigerungen zur Folge. Und schließlich, so der Bundeshosenanzug, würde der Mieter das ja über sinkenden Verbrauch an Heizkosten wieder einspielen.

Und wie immer wundere ich mich, wie der Hosenanzug mit den mangelhaften Mathematikkenntnisse in der Ostzone studieren konnte.
Bereits heute kann man Umbaumaßnahmen im Bereich Wärmedämmung auf den Mieter umlegen. Und zwar zu 11 %. Von den angenommenen 200 €, die der Mietzins theoretisch steigen könnte, kann der Mieter aber nur 50 % (100 €) über sinkende Heizkosten einspielen. Die restlichen 100 € sind eine reine Umweltspende an den Vermieter.

Doch das Merkel-Regime reagiert ja gnädig und verzichtet auf eine bindende Vermieterpflicht, dass diese Umbaumaßnahmen zeitnah vorgenommen werden müssen. Viele Vermieter werden es natürlich trotzdem durchführen, denn so eine Objektwertsteigerung, die auch noch von Dritten bezahlt wird, ist doch nett.

Hosenanzug, ich schaue dir weiter auf die dreckigen Fingerchen.

Dienstag, 28. September 2010

Die Tagesempfehlung für Leistungsbezieher: Lernt mit dem Schwanz zu wedeln


Das ist nun nicht mehr ganz aktuell, denn der Futtersatz für Leistungsbezieher liegt ja mittlerweile bei fast 4,30 € am Tag, aber ein Hohn ist es trotzdem noch, dass ein Köter im Deutschland des Jahres 2010 (und auch 2011) besser gestellt sein wird als Menschen. Da sollte der leistungsbeziehende Mann doch wirklich anfangen mit dem Schwanz zu wedeln.
Betrachten wir die Preissteigerungen bei Obst und Gemüse, sollte das Regime Merkel doch lieber direkt an eine Lagerhaltung denken. Wenn der Vorzeigegrinser des Regimes, ich meine er heißt von Guttenberg, einige Kasernen leer räumen lässt, werden dort wohl passende Kapazitäten frei. Die freigesetzten Kräfte der Bundeswehr könnten dort beaufsichtigende Aufgaben übernehmen. Nicht dass die noch Leistungen beziehen müssen.

Mit diesem Satz werden einseitig ernährte Billigproduktvernichter herangezüchtet, deren Leistungsfähigkeit nach einer gewissen Zeit des Leistungsbezugs gen Null tendiert. Da wird irgendwann der Gang zum Arzt obligatorisch, doch dafür hatte der bundeseigene Reiskocher Philipp Rösler ja auch bestmögliche Ideen: Durch den Wegfall der Zuzahlungsgrenze bei Medikamenten kommt endlich wieder mehr Geld in den Wirtschaftskreislauf und dem gebeutelten Apotheker geht es bald weitaus besser und die Pharamindustrie wird frohlocken - wie auch die Beerdigungsunternehmer, wenn sich die Menschen die Zuzahlungen nicht leisten können und verrecken. 
Auch der Asia-Import Philipp Rösler hat eben ein Herz für den Mittelstand. Nicht auszudenken, würde so ein großes Talent im fernen Vietnam das feingliedrige Händchen nach einer Schüssel mit Reis ausstrecken müssen. Wahrscheinlich ist er seiner Heimat im Herzen auch sehr treu, denn die 0,9 % des BIP, was Vietnam für das Gesundheitswesen so ausgibt, erscheint für den mandeläugigen Gesundheitsminister wohl auf Deutschland übertragbar zu sein. Mach et, Philipp, mach et. 

Der BDI droht, Merkel spurt - nur kann der Bundeshosenanzug nicht mit dem Schwanz wedeln. 
Mit was, werter Bundeshosenanzug, muss der deutsche Bürger drohen, dass er nicht weiter vom amtierenden Regime über den Tisch gezogen wird?

Neues vom Täuscher-Regime Merkel

Mittlerweile hat sich Deutschland ja mit Hiobsbotschaften abgefunden, aber das neuste Husarenstück ist dann doch wieder eine Klasse für sich.

Wer erinnert sich nicht gerne an die rührselige Ansprache der Ulla von der Leyen. Viele Nächte hätte ihr Mitarbeiterstab gerechnet und gerechnet und gerechnet, um all den Bedürftigen im Lande gerecht zu werden. Und am Ende dieser Marathonrechnerei stand dann das Ergebnis fest: 364 € braucht der Mensch. Nicht Feuer, nicht Pfeife, nicht Stanwell, nein: 364 € auf den Punkt genau. Errechnet von einem Heer von Weisen, die über Wochen und Monate ihre Lieben nicht zu Gesicht bekamen, nur um für das faule Pack der Leistungsschnorrer lebenswichtige Zahlen zu errechnen.

Diese Geschichte war fast dazu geeignet Mitleid mit der Bundes-Ulla und ihrem staatlich veralimentierten Hofstaat zu bekommen. Aber eben nur fast. Wäre auf Seite 3 dieses Berichts des Finanzministeriums aus dem Jahre 2008 nicht wie folgt zu lesen:

Für die Zwecke dieses Berichtes ist demzufolge von einer jahresdurchschnittlichen Regelsatzsteigerung in 2009 von 1,9 Prozent und in 2010 von 2,3 Prozent auszugehen. Daher wird für 2010 ein Regelsatzniveau bei Alleinstehenden von 4.368 Euro (364 Euro/Monat) und bei Ehepaaren von 7.860 Euro (655 Euro/Monat) in Ansatz gebracht.

Die Zahlen, die Trickser-Ulla dem deutschen Dödelvolk jetzt als Ergebnis "intensiver Recherchen" schwindelnd verkaufen will und als den "Stein der Hartz5-Weisen" unters tumbe Volk streut, wurde für 2010 schon vom Finanzministerium berechnet - im Jahre 2008! - und vorgeschlagen - wie gesagt: für 2010 und nicht erst wie die Bundes-Uschi möchte für 2011. 
Muss ich Prophet sein wenn ich sage, dass unser Merkel-Regime das als "reinen Zufall" verkaufen wird und die heutigen Zahlen mit der Berechnung des Finanzministeriums aus dem Jahre 2008 aber mal überhaupt nichts zu tun haben?

Die grundlegende Frechheit liegt darin, dass diese Bande staatlich veralimentierter Faulenzer das Land in seiner Gesamtheit für bescheuert hält. Selbst wenn man sie mit den Fingern in der Keksdose erwischt, wird sich gedreht und gewendet, dass es nur eine Freude ist dem Politententanz zuzuschauen. Dabei kämen sie doch mit Ehrlichkeit so viel weiter. Fakten auf den Tisch und fertig. Es geht aus den und den Gründen nicht mehr - schließlich subventionieren wir Hoteliers und Entwicklungsländer (in der Hoffnung, das mal eines fernen Tages über Bodenschätze vergütet zu erhalten, so da keine Warlords herrschen), zahlen am 03.10. die letzte Reparation aus dem 1. (!) Weltkrieg, subventionieren die israelische Kriegsmaschinerie, halten die EU am leben usw. - und da bleibt dann eben nicht mehr viel für die Armen des eigenen Landes übrig. Das muss man doch bitte verstehen. Deutschland hat eine Verpflichtung. Weltweit. Ist die USA der Weltenpolizist, ist Deutschland der Weltenzahlmeister. Außerdem steht ja auch noch eine Diätenerhöhung an. 24.000 € monatlich für den Bundeshosenanzug sind auch wahrlich zu wenig.

Natürlich hat auch Guido "der FDP Sarrazin" Westerwelle mal wieder eine Meinung zum Thema. So meint die Vizekanzlerin, die Daten seien sachlich fundiert - wahrscheinlich lebt auch er noch im guten Jahr 2008 - und vor allen Dingen gerecht. Die obligatorische Aussage "Der Arbeiter muss mehr haben als der der Nichtarbeiter" darf ohne Frage nicht fehlen. Dass die Kanzlerin Vol. 2.0 dabei zu kurz denkt - siehe vorherigen Blogeintrag - wurde wohl im Hochzeitsstress vergessen.
Fragen danach, wie es sein kann, dass 3 Mio Arbeitslose ausgewiesen werden, der Staat aber knapp 6,8 Mio Leistungsbezieher auf der Payroll hat, wusste die Vizekanzlerin zu umschiffen. Kurz: Sie ignoriert es hartnäckig, dass dieses unsägliche Regime um Merkel trickst, täuscht, lügt und sich als politische Taschenspieler betätigt. Den Populismus - schreibt die Vizekanzlerin es eigentlich "Popolismus"? - hinsichtlich Kippen und Alkohol konnte sie sich trotzdem nicht schenken. Sie, die sie ihren Gatten stets auf Steuerzahlers Kosten - so wurde gerüchtet - mit auf Auslandsreisen nimmt. Ein wenig Spaß muss auch die Vizekanzlerin auf Reisen haben.

Passend dazu sind übrigens neueste Wirtschaftsmeldungen. So arbeiten rund 10 % der auf Steuerkarte Beschäftigten (knapp 4 Mio) rund 50 Stunden wöchentlich und davon 1,7 Mio sogar mehr als 60 Stunden. So wusste es das Statistische Bundesamt zu vermelden.
Frau Vizekanzlerin, sollen wir mal gemeinsam rechnen, wie viele Jobs geschaffen würden, würden Ihre Heuschrecken nicht Bestandsmitarbeiter einfach mehr schaffen lassen, sondern dafür neue Jobs installieren? Sollen wir? Waren Sie es nicht, Frau Westerwelle, die sagte, der Mittelstand muss gestärkt werden und dann fluppt es auch mit den neuen Jobs? Es fluppt, Frau Vizekanzlerin. Aber mit den gekloppten Überstunden und nicht mit neuen Jobs. Gewinnmaximierung statt Investitionen - so sieht es aus und nicht so, wie Sie es schönmalend dummschwafeln.

Und doch wird dieses Hickhack um Leistungsbezug einen sehr positiven Nebeneffekt haben - oder sogar mehrere Effekte.
Eine Integrationsdebatte wird erst einmal auf Eis gelegt. Damit wird keine Rattenfängerei mehr betrieben. Selbst das dümmste Schaf wird registrieren müssen, auf Schwarz-Gelb zu setzen war ein gravierender Fehler. Das Narrenregime wird auf Landtagsebene bei kommenden Wahlen Klatsche um Klatsche hinnehmen. Das Verfassungsgericht wird sich der ALG2-Frage annehmen. Und am Ende steht hoffentlich, dass dieses Markel-Regime vorzeitig abgelöst wird. Auf ein frohes Jahr 2011 und die Hoffnung, dass sich die kommende Regierung mehr mit deutschen Interessen befasst.

PS: Die Leistungsbezieher sind nun auch auf die Solidarität der Menschen angewiesen, welche die Steuern erwirtschaften, von denen Leistungen bezahlt werden. Wir leisten uns den Luxus eines Heers von überbezahlten Beamten, den Luxus ausländisches Militär zu subventionieren, den Luxus einer Entwicklungshilfe, von der Großteile nicht da ankommen, wo sie benötigt werden, den Luxus eines stehendes Heeres in Friedenszeiten, den Luxus eines Militäreinsatzes in fremden Ländern, den Luxus einer Flugflotte der Regierungsnettoabschöpfer, wo viele, viele Einsätze mehr als fraglich sind und so weiter. Fragt man mich, wo ich meine Steuergroschen eher sehen wollte - in Militäreinsätzen oder bei Familien in Deutschland - muss ich keine Sekunde überlegen. Wir als Volk sollten uns endlich als Solidargemeinschaft verstehen und dem Merkel-Regime vorgeben, was mit unseren Geldern geschieht.

Montag, 27. September 2010

Schwarz-gelbe Gefahr

Was geschieht derzeit in Deutschland? Ist es, wie Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin sagt, die schlimmste Sozialkälte aller Zeiten? Oder ist es eher so, wie SPD-Fraktionschef Joachim Poß sagt und das Merkel-Regime trickst?

Die FDP machte den Weg frei für Niedriglöhne. 1/3 aller Hartz4-Kosten (11 Mrd. im Jahr 2009) sind Lohnaufstockungskosten von Niedriglöhnen. Und jetzt, nachdem man dieses Lohnsegment gestärkt und forciert sieht, benutzt das wohl unanständigste Regime nach 1945 exakt diese Menschen, denen sie Niedrigstlöhne aufs Auge drückte, um mit ihnen berechtigte Forderungen nach einer Aufstockung der Regelsätze beim ALGII-Bezug zu verweigern. Denn, so schnatterte noch vor kurzer Zeit der vervizekanzlerte Paradiesvogel Westerwelle, der arbeitende Mensch müsse sich besser stehen als der Mensch, der nicht arbeitet. Das ist ein markiges und sehr populistisches Statement aus dem Munde eines Menschen, dem Populismus eigentlich zuwider sein müsste.
Dieses kriminelle Trickserregime spielt demnach die Menschen, die sie, auch besonders das Englischgenie Westerwelle, in eine Lohnarmut gedrängt haben, gegen die Menschen aus, die keinen Job finden. Die Missbrauchsquote bei Hartz4 liegt bei unter 2 %, was bedeutet, 98 % der Bezieher verhalten sich nicht unanständig und beziehen nicht unberechtigt Leistungen.

Diese Niedertracht muss man sich wirklich auf der Zunge zergehen lassen. Da werden Menschen - über die Jobcenter als Erfüllungsgehilfen - in Jobs gedrängt, bei denen die Löhne unter Sozialsatzniveau liegen. Ein Drittel des gesamten Leistungsbezugs der ehemaligen Sozialhilfe dient nur dazu, um diesen Menschen das Gehalt auf einen Level aufzustocken, der auf Hartz4-Level liegt. Und wieso werden Meschen genötigt, dass sie diese Jobs bekleiden? Richtig, um so die eigenen Arbeitsmarktstatistiken zu fälschen, denn jeder Sklave auf Niedrigstlohnlevel entschwindet wie von luftbuchender Zauberhand aus den Statistiken, obwohl er im Grunde trotz Arbeitstätigkeit arbeitslos ist, sprich Leistungen bezieht. Aus der Statstik A wurden die Menschen nur in die Statstik B weitergereicht. Aufstockender Leistungsbezug liest sich allem Anschein nach besser als Arbeitslosigkeit, was aber de facto ist.
Und jetzt, nachdem man dort ein Heer von Aufstockern künstlich kreiert hat - immerhin sprechen wir von fast 2,4 Mio Aufstockungsbeziehern - benutzt man diese Menschen in einer Art, die mir fast den Atem raubt. Diese Armutslohnbezieher in Teilzeit, Vollzeit oder als Aufstocker einer selbständigen Tätigkeiten werden dazu missbraucht und deren Stellung dahingehend pervertiert, sie gegen die Leistungsbezieher, die komplette Sozialleistungen erhalten, ins Rennen zu werfen und künstlich den Leistungsbezug klein zu halten. Das Merkel-Regime schreckt nicht einmal davor zurück, unter diesen beiden Gruppen der Ärmsten der Armen Sozialneid zu schüren. Das ist geistige Brandstiftung in einer Art, wie sie nie wieder in diesem Land hätte geschehen dürfen. Und jeder Unternehmer, der solch eine Trickserei gegenüber dem zuständigen Finanzamt an den Tag legen würde, wie sie das regierende Regime seit der Machtübernahme inflationär an den Tag legt, wäre für einige Jahre hinter schwedischen Gardinen verschwunden.

Ja, Deutschland hat Probleme. Aber das Problem liegt darin, dass einige Heuschrecken sich immer satter und satter fressen, der zunehmende Wohlstand jedoch nicht nach unten weiter gereicht wird. Pleite-Bänker, die mit Unsummen staatlich gestützt werden mussten, damit die ganze Luftblase nicht kollabiert, pfeifen sich fetteste Pensionen und Boni in Millionenhöhe rein. Von Steuergeldern finanziert. Aber die Armen und Ärmsten wie auch die Rentner, die Ostflüchtlingen wie Frau Merkel und Konsorten erst den jetzigen Lebensstandard ermöglichten, nämlich mit ihrer Hände Arbeit und nicht damit, dass sie einen wirtschaftsgesponsorten Hosenanzug spazieren tragen, die schauen in die Röhre, krebsen am Existenzminimum rum und müssen über eine Grundsicherung ihre Rentenansprüche aufstocken - von Rentennullrunden ganz zu schweigen.

Es wird rundum parliert, wie groß doch das Bildungsproblem im Land sei. Wie soll das Problem verändert werden, wenn in einem Leistungspaket noch nicht einmal 1,40 € monatlich für Bildung vorgesehen ist? Der Wert entspricht einer einzigen Tageszeitung - im Monat. Bildung fängt schon bei der Nahrungsaufnahme an und wie soll ein Haushalt das mit unter 4,30 € am Tag stemmen?
Kein Leistungsbezieher soll im Luxus schwelgen, um das deutlich zu sagen. Der Flachbildschirm gehört nicht in Leistungspakete. Es geht nur darum, eine soziale Ausgrenzung zu verhindern, das Lebensnotwendige zu sichern. Und es geht besonders darum, Kindern aus Leistungsbezieherfamilien Chancengleichheit zu garantieren. Es gibt zahllose Geldvernichtungsmaschinen, bei denen man kürzen könnte. Das fängt bei einer mehr und mehr nutzlosen Bundeswehr an und hört bei Entwicklungshilfeetats auf. Aber im Grunde, und hier geht es wieder in einem Bereich der buchhalterischen Trickserei, werden über den Rüstungsetat wieder Wirtschaftsinteressen befriedigt und Gelder von A nach B verschoben. Die Freiheit Deutschlands wird eben nicht am Hindukusch verteidigt, wie Struck einst sinnfrei palaverte, sondern am Hindukusch werden Gelder verbrannt. Es gibt reichlich Möglichkeiten, Unsummen von Geldern einzusparen, nur werden sie nicht genutzt, weil das mit Wirtschaftsinteressen kollidiert. Mit Wirtschaftsinteressen von Unternehmen, bei denen Bundespolitiker Aufsichtsrats- oder Vorstandsposten inne haben. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.


Es ist natürlich kein Wunder und nicht einmal verwunderlich, dass der "Stürmer" der Neuzeit, die BILD - also die Haus- und Hof-Postille der Politkriminellen aus Berlin - sich fast in extatischen Orgasmusrauschanfällen windet, weil das Merkel-Regime sich an den Ärmsten der Armen politsexuell vergeht. Sex and crime ist bekanntlich genau die Schiene, welche die sudeligen Journalistenattrappen des Schmuddelblattes bevorzugt fahren.

Sonntag, 26. September 2010

Wenn der Staat unanständig ist

"Den Wert einer Gesellschaft erkennt man daran, wie man mit den Schwächsten umgeht" - ein weiser Satz, den man in Deutschland nicht anglegen sollte, weil man sich sonst mit Grauen vom Staat abwenden würde. Mit welcher Unanständigkeit zur Zeit verfahren wird, erkennen selbst politische Blindgänger an Rainer Speer, der vom Steuerzahler mit 11.000 € monatlich veralimentiert wird, obwohl er im Verdacht steht, gemeinsam mit seiner Geliebten den Staat um einen fünfstelligen Betrag betrogen zu haben und an der Hartz 4-Diskussion, ob man mit 360 € ein lebenswertes Leben führen kann. Die Unanständigkeit ist dabei die Diskussionverlagerung seitens einer fast kriminell zu nennenden Bundesregierung, also dem Regime Merkel, auf Tabak im Wert von weniger als 12 € pro Monat und Alkohol im Wert von weniger als 8 €.

Nachdem nun die aktuellen Zahlen durchgesickert sind, kann man nur laut "Hurra" rufen, dass dieses Nonsens-Paket, welches von der Kriminellenbande in Schwarz-Gelb geschnürt wurde, im Bundesrat wohl nicht mehrheitsfähig ist. Die Koalition packt demnach das Füllhorn aus und bedenkt die Ärmsten der Armen mit sage und schreibe 5 (in Worten: fünf) Euro im Monat mehr. Jedenfalls wenn es nach ihrem kriminellen und unanständigen sowie unchristlichen Willen gehen würde. 
Der Kleckerbetrag von unter 20 € für Tabak und Alkohol wird gestrichen. Ein Internetzugang im Sinne der Arbeitsaufnahme bezahlt.

Die Kinder, um die es in der Forderung des Bundesverfassungsgericht ging, gehen leer aus. Ob ggf. Kinder unter 14 Jahren, also in dem Alter, wo sie schneller aus den Kleidern wachsen als Eltern zuschauen können, doch bedacht werden, bleibt offen. Dafür werden Kinder ggf. mit lustigen Chipkarten - ob einer der schwarz-grünen Verbrecher die Karten fertigt und daran verdient? - als Kinder aus Hartz-Haushalten stigmatisiert.

Nun könnte man glatt überlegen, ob man organisiert, dass die Leistungsbezieher und ihnen solidarische Bevölkerungsteile auf die Straße gehen sollten. Das kann man sich aber schenken, denn eine wesentlich bessere Möglichkeit gibt es bei den kommenden Landtagswahlen.

  • Sachsen-Anhalt - 20. März 
  • Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz - 27. März
  • Bremen - 22. Mai
  • Berlin und Mecklenburg-Vorpommern -  4. September
Da hat Deutschland direkt 6 Gelegenheiten Schwarz-Gelb die rote oder grüne Karte zu zeigen und sie noch weiter aus jeder Staatsverantwortung zu drücken, sowie an der vollständigen Auflösung des Sozialstaates, der übrigens grundgesetzlich verankert ist, zu hindern. Das Regime Merkel hat fertig und sollte bis spätestens zum Sommer 2011 einsehen, es ist an der Zeit die Regierungssitze frei zu machen - bevor das Volk sie persönlich aus den Bänken holt. Das Ziel muss lauten: Neuwahlen im Herbst 2011.

Kein Schadenersatz für Moslems

Manche Artikel muss selbst ich mehrfach lesen, da ich nicht glauben möchte, wie saudämlich man als Mensch sein kann.

Aktionen wie diese, die man nur noch mit viel Wohlwollen und Anstand als von Dummheit geprägt bezeichnen kann, sind es, die ein Klima im Land vergiften. Da setzt sich allen Ernstes eine Schadensachbearbeiterin hin, liest angeblich den Koran und tut das unter der Prämisse, einem Schwerstverletzten ihm zustehende Zahlungen - immerhin die "Kleinigkeit" von 60.000 € - vorzuenthalten. Und das basierend auf seiner Religionszugehörigkeit. Spekulationen, ob die Sachbearbeiterin eventuell aus Österreich kommt und einen kleinen Oberlippenbart trägt, schenke ich mir, auch wenn der Verdacht verdammt nah liegen mag.

Ist dieses Land wirklich schon wieder so weit herunter gekommen, dass eine Zahlung basierend auf der "falschen" Religionszugehörigkeit verweigert werden kann? Reicht das "falsche Religionsbuch" aus, um bei einer schweren und lebensbedrohlichen Verletzung 60.000 € weniger zu erhalten, als dies bei einem Menschen mit christlicher Religionszugehörigkeit gezahlt würde? Möchte diese Sachbearbeiterin der Gothaer Versicherung - Mailadresse - eine Zweiklassengesellschaft von Opfern einführen?

Der Vorgang ist für mich deshalb so skandalös, weil diese Sachbearbeiterin - Frau S. - impliziert, nur weil etwas in einem Buch geschrieben steht, muss ein jeder Mensch dieser Glaubensrichtung zwingend danach leben. Man müsste Frau S. einmal danach befragen, ob sie als Christin - so sie Christin ist, was ich jetzt einfach unterstelle, wie sie auch unterstellt, Herr M. sei strenggläubiger Moslem - nur nach den Geboten der Bibel lebt.
Aber auch Frau Martina Faßbender, immerhin Sprecherin dieses Abzockervereins aus Köln, ist sich dem Vernehmen nach der Tragweite dessen nicht einmal ansatzweise bewusst, was ihre Mitarbeiterin dort zelebriert hat. Sie entschuldigt sich für den "unangemessenen Ton" des Schreibens, distanziert sich und das Unternehmen "Gothaer" aber nicht vom Inhalt des Schreibens, dieser völlig intellektbefreiten Mitarbeiterin. Lieber faselt sie von "einer Debatte um ein heikles Thema", als deutlich zu sagen "Der Vorfall zeigt uns als Versicherung auf, wir müssen dringend aktuelle Drogenscreenings unserer Sachbearbeiter einholen und mit allem Nachdruck prüfen, ob unsere Mitarbeiter ihre Arbeitszeit nicht damit vertun, auf dubiosen und islamfeindlichen Internetseiten zu surfen".

Für den schwerstverletzten Herrn M. bleibt nur zu hoffen, dass er vollständig genesen wird, er die ausstehenden 60.000 € durch die Öffentlichkeit des Vorganges zeitnah erhält und sein Anwalt Herr Martin Rother noch eine Zusatzzahlung wegen der ungeheuerlichen Aussagen der Sachbearbeiterin Frau S., die immerhin im Namen der Gothaer Versicherung gezeichnet hat, aus dem Kölner Unternehmen heraus holt. Das AGG sollte ihm diesbezüglich die eine oder andere Möglichkeit eröffnen, die er hoffentlich nutzen wird. Anständige Menschen werden hoffentlich überprüfen, haben sie eventuell Versicherungen über diesen Verein abgeschlossen und wann kann man diese Policen - mit dem Hinweis auf diesen Vorgang - kündigen, denn das ist die einzige Sprache, die solche Burschen verstehen. Dass solche haarsträubenden Geschichten im Jahr 2010 in Deutschland möglich sind, hätte ich vor dem Lesen dieses Artikels ins Reich der Fabel verwiesen - und ich traue von Hause aus Versicherungen alle Schlechtigkeiten dieser Welt zu. Aber dass man zu solch einer Idiotie fähig sein könnte, hätte ich doch nicht glauben wollen. Man lernt eben nie aus.

Samstag, 25. September 2010

Sarrazin hat keine Ahnung

Wollte Thilo Sarrazin nicht, dass man seine dummen Thesen, die er um der Verkaufszahlen seines toxischen Machwerks Willen in den Raum pustete, widerlegt? Das hat die Bertelsmann Stiftung nun sehr eindrucksvoll erledigt.

Faktencheck zum Sarrazin-Gerede

Die wesentlichen Erkenntnisse:

  • 10 - 15 % der Befragten sehen die Integration als gescheitert an
  • 50 % sehen eine Verbesserung in den letzten Jahren
  • Mehr als 61 % der Befragten sagen, die Interessen der Migranten werden richtig oder zu wenig berücksichtig
  • 62 % denken, Integration ist eine beidseitige Angelegenheit
  • Für nur 16 % der Muslime hat der Islam auch Einwirkung auf ihr politisches Denken - bei einheimischen Deutschen sagen das 18 %
  • 86 % der Muslime im Land sind offen für alle Religionen
  • Lediglich 5 % der Migranten sehen sich nicht als Teil Deutschlands
  • 95 % fühlen sich in Deutschland wohl oder sehr wohl
  • 6,1 % der türkischstämmigen Migranten separieren sich bewusst von Deutschen
  • 76 % der Türkischstämmigen feiern mit Deutschen gemeinsame Feste
  • 60 % aller deutschen Erstklässler hat einen Freund oder eine Freundin mit migrantischen Wurzeln
  • 72 % aller Erstklässler mit migrantischen Wurzeln hat einen deutschen Freund oder eine deutsche Freundin
  • 2/3 aller deutschen Erstklässler sehen es als normal an, migrantische Kinder in den Klassen zu haben

Das lässt für die Zukunft des Landes hoffen. Die künstlich aufgebauten Vorurteile auf beiden Seiten werden in der kommenden Generation mehr und mehr verschwinden. Damit werden auch die Hysteriker in der Versenkung begraben. 

Wie liest sich Hetze?

Alleine bei der Definition hört es im Normalfall schon auf. Da scheiden sich nicht nur die Geister, sondern es reichen auch so manche Moderatorenintellekte gar nicht aus, wirkliche Hetze zu erkennen, so sie subtil dargeboten wird. Da einem Forenbetreiber kaum zumutbar ist, dass er sein Moderatorenteam aus Volljuristen rekrutiert, die vor der Veröffentlichung jeden Beitrag auf Unbedenklichkeit abklopfen, vertrauen diese Personenkreise auf das gesunde Bauchgefühl der eigenen Mitarbeiter. Aber reicht gerade Bauchgefühl und subjektives Empfinden aus, um besonders in Foren mit politischen Themenschwerpunkten einen angemessenen Job zu machen? Gerade dann, wenn diese (Volksver)Hetz(ung)e im Mantel der Meinungsäußerung daher stolziert?


Ich versuche mal anhand diverser Beispiele zu verdeutlichen, wie subtil persönlich motivierte Hetze funktioniert.

Was hat es den mit der Genetik der Deutschen zu tun wenn 74 % der Türken in Deutschland keine Berufsausbildung haben. Und was hat das mit Herr Sarrazin zu tun. Quelle
So steht die Aussage im Raum. Ist sie denn korrekt? Nein, natürlich ist diese Aussage völliger Blödsinn.
Richtig ist, dass rund 74 % aller arbeitslosen Ausländer keine Berufsausbildung haben.

Tatsächlich haben unter den ausländischen Arbeitslosen 74,2 Prozent keine Berufsausbildung. Quelle
 Dieser Wert aus Stuttgart ist der Wert, der tatsächlich bundesweit greift. Dieser Schreiber bei Politik.de suggeriert nun, ausländische Arbeitslose = türkische Arbeitslose und tut das basierend auf seinem Hass auf türkische Mitbürger, die er selbstbekennend "nicht mag". Jemanden nicht zu mögen ist durchaus legitim, wenn sich dieses Nichtmögen nicht zu einer Volksverhetzung eignet, wie in diesem Fall.

Man kann es nun einfach damit abtun, dass dieser Nutzer intellektuell einfach nicht in der Lage dazu ist, komplexe Zusammenhänge zu begreifen, Gelesenes in einen korrekten Kontext zu ziehen oder Texte überhaupt zu verstehen. Kurz gesagt würde das bedeuten, da ist jemand schlicht zu dumm, in einer politischen Diskussion it zu mischen. Das wäre aber zu kurz gedacht, denn es besteht ja zweifelsfrei die Intention, dem Ansehen einer ganzen Bevölkerungsgruppe zu schaden. Wer also bestehende Ressentiments mit bewusst gestreuten Unwahrheiten aufstachelnd befeuert, der kann nicht völlig dumm sein.

Wie werden solche Dinge geahndet? Richtig, gar nicht. Dafür liest der interessierte Leser solche Aussagen:


Liebe Leutz,

muss der Kindergarten hier sein ?

Das einige Beiträge hier grenzwertig sind oder darüber, habe ich gesehen. aber das ist noch lange kein Grund ein Verhalten an den Tag zu legen, wie es manche tun. Persönliche Angriffe, Provokationen , Unterstellungen, Spam und Beleidigungen könnte ich wieder massenhaft mit Sanktionen belegen, will ich aber nicht.

Bitte verhaltet euch doch normal. Da es beim Thema Parteien so arg zu Reibungspunkten kommt, werde hier mehr darauf achten, das die Regeln eingehalten werden. Aber benehmt euch wieder Quelle


Diese Aussage belegt eindeutig, moderiert wird nur dann, wenn der Moderator es "will". Will er nicht, schaut er eben weg. So führt man kein Forum. Massive Vergehen - teilweise sogar nah an der Strafbewehrtheit - werden unter den Teppich gekehrt und unangemessene Sprache (z. B. in den Augen des klerikal angehauchten Moderators) wird sanktioniert - und das von Moderatoren, siehe oben, die sich sprachlich, schreibstilistisch und orthographisch bestenfalls auf Hauptschulniveau bewegen.
Über diesen Weg wird Hetze erst salonfähig. Moderatoren sind intellektuell gar nicht in der Lage Hetze zu erfassen, da sie die eigene Sprache nur rudimentär beherrschen.  Ihr eigener Kenntnisstand ist so lückenhaft, dass ihnen unrichtige Aussagen überhaupt nicht auffallen. Wie soll demnach jemand sanktionierend tätig werden, dem es an elementarem Basiswissen fehlt? Taugt ein Bock zum Gärtner?

Mittwoch, 22. September 2010

Was ist an Foren wie Politik.de so gefährlich?

Die Hauptgefahr solcher Foren liegt für mich in der oberflächlichen Moderation. So lange man nur den Ton wahrt, kann jeder User Thesen in Umlauf bringen, die einem als Leser den Atem stocken lassen. So lange nur der äußere Schein gewahrt bleibt, stellt auch Xenophobie und Religionsfeindlichkeit zum Nachteil einer bestimmten Bevölkerungsgruppe kein Problem dar. Aber der Ton muss schon stimmen, es muss nett wirken, soll harmlos wirken, obwohl es so gar nicht harmlos ist.

Ich sehe die Tatsache, dass Fremdenfeindlichkeit in der Bevölkerungsmitten angekommen ist und sie als Recht auf freie Meinungsäußerung getarnt daher marschiert, als Menetekel unserer Zeit. Foren wie Politik.de, die diesen Umtrieben nicht nachhaltig entgegen treten und die lieber direkte, unmißverständliche, klardeutsche Ansprachen an derartige Brunnenvergifter sanktionieren, haben großen Anteil daran, wohin das Schiff Deutschland steuert. Foren, die nicht dagegen angehen, wenn User wie Sandbühler, Destruktor, Jakob, RolandM, Der Dienstbote, ariane, Herodotus, petschorin, Teeernte, Analyser, eiche, L.C.S., Dark Star usw. ihren mal mehr und mal weniger gut gecoverten Hass auf Moslems unter das Volk streuen, müssen sich nicht wundern, wenn sie zur Verantwortung gezogen werden, eskaliert die Lage im Land wirklich einmal. 

Nachdem das Angebot an mich heran getragen wurde, dass ich hier im Blog schreiben möge, habe ich mir selbstverständlich die Frage gestellt, was kann ich selbst bewirken und wie fange ich das bestmöglich an. Als bester Weg erscheint es mir nur möglich, bestimmte Forenbeiträge aus der Menge heraus zu picken und dann, wie es bisher wohl schon gehandhabt wird, darauf einzugehen, bzw. zu zeigen, wo steckt der Denkfehler oder wie versucht der Verfasser bewusst negative Stimmung zu erzeugen. Aussagen wie "Schmeißt alle Türken raus" gehören der grauen Geschichte an und durch das Ankommen in der Gesellschaftsmitte werden die Parolen feiner gesetzt, auch wenn sie sich im Kontext von Glatzenpropaganda kaum unterscheiden, fühlt man ihnen auf den Zahn. Beim Rechtspopulismus muss man leider die Mühen in Kauf nehmen, viele Schichten Beitragsschminke abzukratzen, bevor man an den häßlichen Kern kommt.
Das habe ich vor zu tun und so zu zeigen, es gibt sicherlich auch Probleme mit fehlender Integration in Deutschland, aber es gibt auch ein nicht zu verachtendes Problem mit Ausländerfeindlichkeit - die auf den ersten Blick nur noch schwer auszumachen ist.

Ich halte Meinungsfreiheit für ein hohes, wenn nicht gar das höchste Gut. Hetze und gezielte Stimmungsmache oder das Schüren unberechtigter Ängste ist jedoch kein Ausdruck von Meinungsfreiheit. Ich sehe das als bewusste Manipulation an, der entgegen getreten werden muss, weil sie pauschal zum Nachteil bestimmter Bevölkerungsschichten läuft.
Gerade diese Form der Manipulation finde ich an allen Ecken und Kanten bei Politik.de. Wahrheiten und eigenes Erleben werden mit zusammengeschusterten Statistiken oder Pauschalaussagen vom Tisch gefegt oder ganz dreist ins Reich der Lüge verwiesen. Das alles unter den (blinden?) Augen einer Moderation, der es wichtiger erscheint auf abstrakte Kunstprodukte wie die Nettiquette zu achten, als xenophobem Pöbel die Türe zu weisen. Diffamieren einer ganzen Bevölkerungsgruppe mit abstrusen Pauschalaussagen ist bedenkenlos möglich, solange der Verfasser sich nur an Sprachregeln hält. Evangelische Hetzpfarrer dürfen nicht verächtlich gemacht werden, bei muslimischen Imamen gilt die Regel "Feuer frei" und das ohne jede Hemmschwelle.

So darf unser Deutschland nicht sein. Diese miesen Charaktere sind es, die uns und unserem Land eines Tages ein Bein stellen, wenn rigider gegen Straftäter vorgegangen wird. Durch diese Unpersonen werden wir als Land dann wieder in eine Ecke geschoben, in die wir nicht gehören, nur weil unser Recht Anwendung findet. Sie sind es, die unserer Justiz die Hände binden, geht es um die Ausschöpfung unserer Gesetze. Durch ihr xenophobes Geplärre stehen wir auf dem Prüfstand.

Darum muss man ihnen widersprechen. Wieder und wieder.
Darum muss sich ihnen entgegen stellen. Wieder und wieder.
Darum darf man ihnen nicht das Feld überlassen. Niemals wieder.

Ich hoffe, ich kann hier ein wenig dazu beitragen.

Fatih Sultan

PS: Gut, dass ich meine Einlassungen sofort an einem konkreten Beispiel verdeutlichen kann.

Der gesperrte User Fatih Sultan, den ich für einen DA halte, zieht es vor, hier Stimmung gegen den Moderator PublicEye zu machen:

Blick nach Rechts

Erstaunlich daran ist, dass PublicEye nur für einen Verwarnpunkt zuständig war.

Honi soit qui mal y pense  (Ein Schuft, wer Böses hierbei denkt).

Ich pflege, meine Schweine am Gang zu erkennen.

Link zum Beitrag unter Politik.de



Wie man sehen kann, bildet sich dieser unsägliche Schwätzer User Astraios ein zu wissen, wer sprach Ermahnungen aus. Und was hat er? Richtig, keine Ahnung.

Dass den Rest der Geschichte ein Mod besorgte, der für so einen hingestümperten Beitrag verantwortlich zeichnet

MOD

Ich schaue mir jetzt die Sammlung von Meldungen an.

Wenn eine Sanktion trifft hat Pech den es ist viel Spam dabei und einige entwicklen das zur Kunst


MOD
 ist schon fast tragikomisch.

Hallo zusammen

Ich möchte mich herzlich bei ThiloS für die Einladung bedanken, hier meine Gedanken und Erfahrungen zum Besten zu geben.

Mein Name ist natürlich nicht Fatih Sultan, sondern es ist ein frei gewählter Nickname. Ich verfüge nicht über einen türkischen oder muslimischen Hintergrund, sondern ich bin einfach nur Deutscher, der christlich aufgewachsen ist und auch so erzogen wurde.
Trotzdem bin ich der Türkei sehr verbunden, da ich die Türkei seit über 20 Jahren zu meinem Geschäftsfeld zähle. Ich müsste in alten Unterlagen nachforschen, wann das Land und ich genau Silberhochzeit feiern dürfen.

Basierend auf den Erfahrungen mit dem Land und den Leuten, deren Muttersprache ich selbstverständlich nach über 20 Jahren fließend spreche, erlaube ich mir ein Urteil, welches nicht nur auf Hören-Sagen oder Medienberichten fußt. Meine Erfahrungen beschränken sich natürlich nicht nur auf Begegnungen mit türkischen Menschen in der Türkei, sondern es erstreckt sich selbstverständlich auch auf türkische Landsleute aus Deutschland.

Ich hoffe, ich kann damit einigen Unsinn enttarnen, der z. B. in Foren wie Politik.de serienweise verfasst wird. Zusätzlich ist es mir ein dringendes Anliegen etwas gegen den Rechtspopulismus zu tun, der mehr und mehr in der deutschen Gesellschaftsmitte ankommt und dort Hirne verseucht.
ThiloS hat mir zugesichert, dass diese Seite auch für deutliche Worte offen ist und Probleme mit deutlichen Worten beim Namen genannt werden können. Mir liegt es nämlich nicht so sehr, unter den Augen von Kleingeistern wie "Public Eye" Angriffe von rechtspopulistischen Giftmischern zu schlucken, ohne denen ihr toxisches Gedankengut gewaltig um die Ohren hauen zu können, weil sie von Moderartoren ähnlich widerwärtiger Gesinnung gedeckt werden.

Da dies meine ersten Bloggehversuche sind, werden mir die Leser anfängliche Bedienungsfehler hoffentlich nachsehen.

Auf gutes Gelingen.

Fatih Sultan